Meldung vom
12. August 2013 | Internet
Link:
Original-Bericht von
ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE berichtet aktuell, das die Bundesregierung den
Vorwurf einer flächendeckenden Ausspähung deutscher Bürger
entkräftet sieht. Die Vorwürfe seien "vom Tisch", teilte der
deutsche Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) in Berlin mit.
Kanzleramtsminister Ronald Pofalla solle sich, laut Bericht von
ZEIT ONLINE, auf Versicherungen aus den USA und von
Großbritannien beziehen.
Info:
Die Zeit (Wochenzeitung
mit Onlineauftritt)
Hauptsitz: Hamburg
Webseite:
www.zeit.de
Info:
Ronald Pofalla
geboren 1959 in Weeze, Deutschland
Diplom
(FH) Sozialpädagoge, Rechtsanwalt und Politiker (CDU)
seit
1990 Mitglied des deutschen Bundestages (MdB)
von Dez. 2006
bis Okt. 2009 CDU-Generalsekretär
2009 bis 17. Dez. 2013 Chef
des Bundeskanzleramtes (Kanzleramtsminister)
und
Bundesminister für besondere Aufgaben.
Büro Ronald Pofalla
MdB
Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Deutschland
Wohnort: Weeze, Deutschland
Webseite:
www.ronald-pofalla.de/index.php?id=22
Nach einer
zuvor stattgefundenen Sitzung im Parlamentarischen
Kontrollgremium (PKGr) des deutschen Bundestages erklärte
Kanzleramtsminister Ronald Pofalla: "Es gibt in Deutschland
keine millionenfache Grundrechtsverletzung".
Weiter
informierte Kanzleramtsminister Ronald Pofalla darüber, dass der
US-Geheimdienst NSA und auch der britische Geheimdienst GCHQ
schriftlich erklärt hätten, dass sie sich in Deutschland an
"Recht und Gesetz" hielten und keine massenhafte Ausspähung
betreiben.
Die Datenströme, von denen der
EX-Geheimdienst-Mitarbeiter Edward Snowden berichtet habe,
stammen laut Ronald Pofalla aus der Auslandsaufklärung des
Bundesnachrichtendienstes (BND).
Info:
NSA - National
Security Agency (Nationale Sicherheitsbehörde)
Hauptsitz:
Crypto City, Fort Meade, Maryland, USA
Webseite:
www.nsa.gov
Info:
GCHQ - Government Communications Headquarters
(Regierungskommunikationshauptquartier)
Hauptsitz:
Cheltenham, England
Webseite:
www.gchq.gov.uk
Info:
Edward Snowden
geboren 1983 in Elizabeth City, North
Carolina, USA
US-amerikanischer Whistleblower, seit 1. August
2013 Asyl in Russland
Wohnort: Russland - für ein Jahr mit
der Option, jeweils um ein weiteres Jahr zu verlängern. Nach
Ablauf von fünf Jahren könne er einen Antrag auf eine russische
Staatsangehörigkeit stellen.
Info:
Bundesnachrichtendienst (BND)
Geheimdienst zuständig für die
Auslandsaufklärung (Bundesoberbehörde)
Hauptsitz: Pullach i.
Isartal, Bayern, Deutschland
Präsident des
Bundesnachrichtendienstes: Gerhard Schindler
Webseite:
www.bnd.bund.de
Außerdem teilte Ronald Pofalla noch mit, dass die USA ein No
Spy-Abkommen angeboten hätten. Laut weiterer Ankündigung von
Ronald Pofalla sollen Verhandlungen über ein No Spy-Abkommen
noch im August 2013 beginnen. "Erste Kontakte zwischen dem
Bundesnachrichtendienst und der NSA hätten bereits
stattgefunden".
Anmerkung: Was ist das denn?