Meldung vom
03. August 2013 | Internet
Link:
Original-Bericht der Süddeutschen Zeitung
Wie aktuell aus Medienberichten sowie einem Bericht der
Süddeutschen Zeitung zu entnehmen ist, prüft zur Zeit die
deutsche Bundesanwaltschaft Ermittlungen in der
Geheimdienstaffäre rund um die Tätigkeit der NSA und des GCHQ in
Deutschland. Weiter wird berichtet, dass die Bundesanwaltschaft
bereits seit dem 27. Juni 2013 ein Beobachtungsverfahren
eingeleitet habe.
Info:
Süddeutsche Zeitung
(Tageszeitung mit Onlineauftritt)
Hauptsitz: München,
Deutschland
Webseite:
www.sueddeutsche.de
Info:
Generalbundesanwalt
beim Bundesgerichtshof (GBA)
(Strafverfolgungsorgan des
Bundes)
Behördenleitung: Harald Range, seit 17. November 2011
Hauptsitz: Karlsruhe, Deutschland
Webseite:
www.generalbundesanwalt.de/de/index.php
Info:
NSA
- National Security Agency (Nationale Sicherheitsbehörde)
Hauptsitz: Crypto City, Fort Meade, Maryland, USA
Webseite:
www.nsa.gov
Info:
GCHQ - Government Communications Headquarters
(Regierungskommunikationshauptquartier)
Hauptsitz:
Cheltenham, England
Webseite:
www.gchq.gov.uk
Ein
Sprecher der Generalbundesanwaltschaft teilte Medien weiter mit,
dass "in einem Beobachtungsverfahren die Bundesanwaltschaft
klären möchte, ob sie überhaupt zuständig ist". Weiter heißt es:
"Sie könnte Ermittlungen auf Grundlage des Paragrafen 99
Strafgesetzbuch aufnehmen".
"Darin geht es um geheimdienstliche
Agententätigkeit zulasten der Bundesrepublik Deutschland".