Meldung vom
16. Juli 2013 | Internet
Link:
Original-Bericht von
der WELT
DIE WELT berichtet heute darüber, dass unser deutscher
Innenminister Dr. Hans-Peter Friedrich (CDU) - nach einer
Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des
deutschen Bundestages - erklärt habe: "Sicherheit ist ein
Supergrundrecht"
Info:
DIE WELT (überregionale
Tageszeitung mit Onlineauftritt)
Hauptsitz: Berlin,
Deutschland
Webseite:
www.welt.de
Info:
Dr. Hans-Peter Friedrich
geboren 1957 in Naila, Oberfranken, Bayern, Deutschland
deutscher Politiker (CSU) vom 03. März 2011 bis 17. Dezember
2013 Bundesminister des Innern
Ab 17. Dezember 2013
Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft
Wohnort: Hof,
Landkreis Oberfranken, Bayern, Deutschland
Webseite:
www.hans-peter-friedrich.de
Info:
Parlamentarische Kontrollgremium (PKG oder PKGr)
Ein Organ
des Deutschen Bundestags mit dem die Legislative die Arbeit der
Exekutive überwachen soll. Das Parlamentarische Kontrollgremium
(PKGr) ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes
zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den
Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für
Verfassungsschutz (BfV).
Sitz: Deutscher Bundestag
Webseite:
www.bundestag.de/bundestag/gremien/pkgr/
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teilte Innenminister Dr. Hans-Peter Friedrich mit:
"Im
Vergleich mit anderen Rechten sei sie (Anmerkung: die
Sicherheit) herauszuheben". Dr. Hans-Peter Friedrich meinte
noch, "dass für die Sicherheit aber natürlich nicht die Freiheit
aufgegeben werden dürfe".
Tja ... so ist das mit den
Supergrundrechten. Die NSA hört immer noch mit. Ist wohl so ein
US-amerikanisches Supergrundrecht.