Meldung vom
04. Juli 2013 | Internet
Link:
Original-Bericht von Heise News
Heise News informiert seine geneigten Leser, dass heute das
europäische Parlament beschlossen habe einen
Untersuchungsausschuss in Sachen Überwachungstätigkeit
verschiedener Geheimdienste (NSA, GCHQ und andere) einzusetzen.
Info:
Heise online (Nachrichtenticker des
Heise-Zeitschriften-Verlags)
Hauptsitz: Hannover, Deutschland
Webseite: www.heise.de
Info:
NSA - National Security Agency (Nationale
Sicherheitsbehörde)
Hauptsitz: Crypto City, Fort Meade,
Maryland, USA
Webseite:
www.nsa.gov
Info:
GCHQ - Government
Communications Headquarters
(Regierungskommunikationshauptquartier)
Hauptsitz:
Cheltenham, England
Webseite:
www.gchq.gov.uk
Der
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres soll
die Ausspähung von EU-Bürgern durch den US-Auslandsgeheimdienst
NSA und den britischen GCHQ sowie anderer Dienste unter die Lupe
nehmen. Außerdem fordern die Parlamentarier eine Art
Parlamentarischer Kontrollkommission auf EU-Ebene.
Info:
Europäische Parlament (direkt in Europawahlen von den Bürgern
der EU gewählt)
Präsident des Europäischen Parlaments: Martin
Schulz
Hauptsitz: Straßburg, Frankreich
Webseite:
www.europarl.europa.eu/portal/de
Weiter
berichtet Heise News, "dass verschiedene Anträge zur
Verschärfung des Entschließungstextes nicht angenommen wurden.
Klare Forderungen enthält die Entschließung jetzt in erster
Linie mit Blick auf Datentransferabkommen, denen das Parlament
in der Vergangenheit zugestimmt habe".